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Religion

Scientology nimmt Stellung zu Berliner Urteil

PR-Inside.com: 2016-07-20 17:12:54
Scientology nimmt Stellung zu Berliner Urteil und stellt bisherige Medienberichterstattung richtig

„SCHULDIG BEI VERDACHT“ UND VERWEIGERUNG EINER GERICHTLICHEN ÜBERPRÜFUNG

Gericht übernimmt alte Interpretationen des Verfassungsschutzes, ohne diese selbst zu überprüfen

Anwalt des Klägers prüft Erfolgaussichten eines Antrags auf Zulassung der Berufung. Schwere Vorwürfe gegen VS-Behörden. Seit Jahren hat die Scientology Kirche immer wieder aufgezeigt, dass der Verfassungsschutz Scientology in der Öffentlichkeit mit unwahren Interpretationen ihres religiösen Selbstverständnisses diskreditiert, obwohl die Behörden selbst bestätigt haben, dass keine verfassungswidrigen Aktivitäten vorliegen. Das Berliner Gericht hat sich nicht die Mühe gemacht, die VS-Interpretationen selbst zu überprüfen und sein Urteil unter Ablehnung von acht Beweisanträgen des anwaltlichen Vertreters und ohne Anhörung des Klägers gefällt, weil es zu der vollumfänglichen Überprüfung nicht befugt sei


1. Die Erfahrungen der letzten 20 Jahre sowie Hunderte von Dokumenten, Aussagen des Gründers von Scientology und Stellungnahmen der Kirche belegen die Rechtstreue von Scientology. Ihre Gemeinden repräsentieren wohl die einzige Religionsgemeinschaft, die sich in ihren Statuten und in ihrem Glaubensbekenntnis voll hinter die Demokratie und die Menschenrechte stellt.

In Dutzenden von Berichten und offiziellen Mitteilungen wurde festgestellt, dass es bei Scientology in Deutschland keine verfassungswidrigen oder illegalen Aktivitäten gibt. Der Scientology Kirche wurde insofern wiederholt eine weiße Weste bescheinigt (u.a. Urteile des VG Berlin v. 13.12.2001 und 4.12.2003, des OVG Saarland v. 27.4.2005 sowie diverse behördliche Verlautbarungen aus 2008 und 2013). Trotzdem versucht der VS mit unwahren Interpretationen mittels aus dem Zusammenhang gerissener Zitate des Scientology Gründers ein falsches Bild von Scientology zu zimmern und ihr Selbstverständnis zu verfälschen

Die Auditing-Seelsorge-Gespräche innerhalb der Scientology Kirche unterliegen voll dem Seelsorge-Geheimnis. Es werden darin auch keine „Staatsgeheimnisse“ mitgeteilt, da Sinn und Zweck die spirituelle Erlösung des Mitglieds ist und jedem Mitglied „illegales Tun“ unter Androhung des Ausschlusses untersagt ist. Nach der Logik des Urteils müsste auch einem Katholik der Zugang zu staatlichen „Verschlusssachen“ verwehrt werden, da die Möglichkeit und damit das Risiko besteht, dass er in der Beichte geheime Informationen berichtet. Dies wäre genauso absurd wie das Ergebnis dieses Urteils.

2. Diverse Medienberichte über das Urteil sind unwahr, wenn sie mitteilen, das Verwaltungsgericht Berlin habe entschieden, Scientologen dürften "von Betriebsgeheimnissen" von "Geschäftsgeheim-nissen", oder gar „im Betrieb“ ausgeschlossen werden. Ebenso falsch ist die Darstellung, eine "Firma" habe den Mitarbeiter von sensiblen Informationen ausschließen wollen und das Verwaltungsgericht hätte der Firma nun Recht gegeben.

Mit der Klage wurde keine Entscheidung einer Firma, d.h. des privaten Arbeitgebers des Klägers, angegriffen. Der Arbeitgeber war nicht einmal Partei des gerichtlichen Verfahrens. Beklagte des Verfahrens war die Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Wirtschaftsministerium. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte deshalb über die Aufhebung der zuvor erteilten Ermächtigung des Zugangs zu staatlichen "Verschlusssachen" im Sinne des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG) durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu entscheiden, die im SÜG staatlicherseits als "GEHEIMHALTUNGSBEDÜRFTIGE" oder "VS-VERTRAULICHE" Tatsachen eingestuft sind.

Kein privater Arbeitgeber kann sich deshalb auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts berufen und willkürlich Scientologen im privaten Bereich benachteiligen. Die entsprechenden Urheber dieser unwahren Berichte sind aufgefordert, ihre Falschmeldung richtig zu stellen.

3. Die Scientology Kirche wurde im Jahre 1954 in den USA gegründet. Sie hat heute mehrere Millionen

Anhänger in über 180 Ländern auf der ganzen Welt. In Deutschland wurde ihre erste Gemeinde im Jahr 1970 gegründet. Sie fördert weltweit zahlreiche soziale und humanitäre Initiativen und Kampagnen insbesondere in den Bereichen Drogenprävention, Verbesserung moralisch-sittlicher Werte zum Nutzen des einzelnen Menschen wie auch der Familie, im Bereich der Menschenrechts-erziehung, der Lese- und Schreibfähigkeit.

Scientology Kirche Deutschland, Beichstr. 12, 808012 München; Tel.: 089/27817733; Fax: 089/27817734; E-Mail: kontakt@skdev.de

Für weitere Informationen siehe: www.scientology-fakten.de, www.scientology.de

Presseinformation
Scientology Kirche Hamburg e.V.
Domstraße 9


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Frank Busch
Pressesprecher
040/3560070
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