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Gesundheit & Medizin
SPÖ hat für ein ausgewogenes Paket gesorgt - "Jene, die mehr
leisten können, werden mehr leisten"
Rudas: Stabilitätspaket trägt sozialdemokratische Handschrift
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(PR-inside.com 10.02.2012 19:55:07) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas zeigt sich am Freitag nach der Präsentation des Stabilitätspakets 2012-2016 "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis und spricht von "einem weiteren Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit". Rudas: "Das Stabilitätspaket trägt ganz klar sozialdemokratische Handschrift. Wir haben ein sozial ausgewogenes Paket auf den Tisch gelegt, das die von Bundeskanzler Werner Faymann eingeleitete Trendwende in Richtung mehr vermögensbezogene Steuern fortsetzt", so Rudas im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst. Man habe erfolgreich dafür gesorgt, dass jene, die mehr leisten können, auch mehr leisten werden, verweist Rudas etwa auf die Reform der Gruppenbesteuerung und den Solidarbeitrag für Top-Verdiener. Besonders erfreulich sei, dass die Bundesregierung auf die Anhebung von Massensteuern, Nullrunden bei Pensionisten und Privatisierungen gänzlich verzichtete - im Gegenteil zu aktuellen Konsolidierungsprogrammen in anderen europäischen Ländern. ****
Beim Stabilitätspaket handle es sich um "eines der größten Konsolidierungsprogramme der Zweiten Republik", sagt die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. "Mit diesem engagierten Programm erreichen wir auf sozial gerechtem Weg die Ziele, die wir uns gesteckt haben. Österreich wird unabhängiger von den Finanzmärkten und gilt einmal mehr als Leuchtturm in Europa, was ausgewogene Maßnahmen betrifft", so Rudas.
Rudas betont, dass gerade die Zukunftsbereich Bildung von den Sparmaßnahmen ausgenommen sind.
"Wir nehmen trotz massivem Konsolidierungsbedarfs mehr Geld für Bildung und Universitäten in die Hand. Mit weiteren Offensivmittel für den Arbeitsmarkt gehen wir zudem den erfolgreichen österreichischen Weg weiter, der zur niedrigsten Arbeitslosigkeit in ganz Europa geführt hat", so Rudas. Im internationalen Vergleich als auch im Vergleich mit früheren Sparpaketen könne sich das Stabilitätspaket 2012-2016 "sehen lassen", sagt die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. (Schluss) pl/mo
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OTS0206 2012-02-10/19:47
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