PR-inside.com Kostenlose PR Service de-ger http://www.pr-inside.com/ Copyright 09 pr-inside.com politik Politik (PR-inside.com) Hamburg (ddp). Die SPD kann ihre Talfahrt in der Wählergunst nicht aufhalten. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für das Hamburger Magazin «Stern» und den Fernsehsender RTL fielen die Sozialdemokraten um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Das .. Wed, 25 Nov 2009 07:50:06 GMT http://www.pr-inside.com/de/spd-st-uuml-rzt-in-umfrage-auf-rekordtief-r1601029.htm http://www.pr-inside.com/de/spd-st-uuml-rzt-in-umfrage-auf-rekordtief-r1601029.htm Politik (PR-inside.com) Das Bundeskabinett entscheidet heute über die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes für Unternehmen. Firmen sollen demnach auch 2010 länger als ursprünglich im Gesetz vorgesehen Kurzarbeitergeld beziehen können. Derzeit gilt eine maximale Bezugsdauer von 24 Monaten. Die Regelung läuft zum Jahresende allerdings aus. .. Wed, 25 Nov 2009 07:41:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/bundeskabinett-entscheidet-uuml-ber-kurzarbeiterge-r1601023.htm http://www.pr-inside.com/de/bundeskabinett-entscheidet-uuml-ber-kurzarbeiterge-r1601023.htm Politik (PR-inside.com) Berlin (ddp). Der Streit über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung beschäftigt heute auch den Bundestag in Berlin. Dazu hat die SPD eine Aktuelle Stunde unter dem Titel «Versöhnen statt provozieren - das deutsch-polnische Verhältnis nicht beschädigen» beantragt. .. Wed, 25 Nov 2009 07:40:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/bundestag-ber-auml-t-uuml-ber-vertriebenen-stiftun-r1601022.htm http://www.pr-inside.com/de/bundestag-ber-auml-t-uuml-ber-vertriebenen-stiftun-r1601022.htm Politik (PR-inside.com) Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat die Debatte über einen Beiratsposten für Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) als kleinkariert bezeichnet. Steinbach sei die offizielle demokratisch gewählte und legitimierte Vertreterin der deutschen Vertriebenen, sagte Wulff der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwochausgabe). .. Wed, 25 Nov 2009 07:39:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/wulff-st-auml-rkt-steinbach-r1601021.htm http://www.pr-inside.com/de/wulff-st-auml-rkt-steinbach-r1601021.htm Politik (PR-inside.com) Der schwarz-gelben Koalition droht ein handfester Streit über die Weitergabe von Bankdaten an die USA. Wie die Tageszeitung «Die Welt» aus Regierungskreisen erfuhr, will sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der für den 30. November in Brüssel geplanten Abstimmung .. Wed, 25 Nov 2009 07:38:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/union-und-fdp-droht-streit-uuml-ber-r1601020.htm http://www.pr-inside.com/de/union-und-fdp-droht-streit-uuml-ber-r1601020.htm Politik (PR-inside.com) Thüringens Finanzministerin Marion Walsmann (CDU) kündigt Widerstand ihres Landes gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz an und fordert Nachbesserungen zugunsten von mittelständischen Unternehmen. «Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Maßnahmen, die zu Mindereinnahmen führen, nicht mitzutragen», sagte Walsmann der Erfurter «Thüringer Allgemeinen» .. Wed, 25 Nov 2009 07:25:03 GMT http://www.pr-inside.com/de/th-uuml-ringen-k-uuml-ndigt-widerstand-gegen-r1601005.htm http://www.pr-inside.com/de/th-uuml-ringen-k-uuml-ndigt-widerstand-gegen-r1601005.htm Politik (PR-inside.com) Der Ausstieg aus der Atomenergie ist nach Ansicht von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nicht mehr rückgängig zu machen. «Kernenergie kann man auf Dauer nur nutzen, wenn eine Mehrheit der Menschen sie akzeptiert», sagte Röttgen der «Bild»-Zeitung (Onlineausgabe). .. Wed, 25 Nov 2009 07:24:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/r-ouml-ttgen-rechnet-nicht-mit-ende-des-r1601004.htm http://www.pr-inside.com/de/r-ouml-ttgen-rechnet-nicht-mit-ende-des-r1601004.htm Politik (PR-inside.com) Im Streit um die Besetzung des noch freien Postens im Stiftungsrat für das Zentrum gegen Vertreibung gibt es in der FDP Kritik an Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle. Die «Bild»-Zeitung berichtete, der ehemalige FDP-Chef Wolfgang Gerhardt habe in der Fraktionssitzung .. Wed, 25 Nov 2009 07:04:01 GMT http://www.pr-inside.com/de/laquo-nicht-gl-uuml-cklich-gelaufen-raquo-r1600986.htm http://www.pr-inside.com/de/laquo-nicht-gl-uuml-cklich-gelaufen-raquo-r1600986.htm Politik (PR-inside.com) Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat im Streit um die Ausgestaltung des künftigen Betreuungsgeldes erstmals seine Bereitschaft für die Ausgabe von Gutscheinen in Ausnahmefällen zu erkennen gegeben. «Das Betreuungsgeld kommt und es kommt in bar», sagte Seehofer dem Düsseldorfer «Handelsblatt» (Mittwochausgabe) .. Wed, 25 Nov 2009 07:03:03 GMT http://www.pr-inside.com/de/laquo-das-betreuungsgeld-kommt-und-r1600985.htm http://www.pr-inside.com/de/laquo-das-betreuungsgeld-kommt-und-r1600985.htm Politik (PR-inside.com) Die saarländische Landesregierung setzt sich für die Beibehaltung des Anspruchs auf 24 Monate Kurzarbeitergeld auch im kommenden Jahr ein. Die Bundesregierung plant derzeit für Kurzarbeitsanträge, die im nächsten Jahr gestellt werden, lediglich einen Anspruch auf 18 Monate. .. Tue, 24 Nov 2009 21:23:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/saarland-fordert-verl-auml-ngerung-der-r1600561.htm http://www.pr-inside.com/de/saarland-fordert-verl-auml-ngerung-der-r1600561.htm Politik (PR-inside.com) Der Prozess gegen die terroristische Sauerland-Gruppe wird am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf fortgesetzt. Dabei soll eine Sachverständige des Bundeskriminalamtes (BKA) weitere Fragen zur Terrororganisation Islamische Dschihad-Union (IJU) beantworten. Die IJU gilt als Auftraggeber der geplanten Anschläge in Deutschland. .. Tue, 24 Nov 2009 21:08:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/prozess-gegen-die-sauerland-gruppe-wird-r1600526.htm http://www.pr-inside.com/de/prozess-gegen-die-sauerland-gruppe-wird-r1600526.htm Politik (PR-inside.com) Der Streit über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung beschäftigt am Mittwoch auch den Bundestag in Berlin. Dazu hat die SPD eine Aktuelle Stunde unter dem Titel «Versöhnen statt provozieren - das deutsch-polnische Verhältnis nicht beschädigen» beantragt. .. Tue, 24 Nov 2009 21:08:03 GMT http://www.pr-inside.com/de/bundestag-ber-auml-t-uuml-ber-vertriebenen-stiftun-r1600525.htm http://www.pr-inside.com/de/bundestag-ber-auml-t-uuml-ber-vertriebenen-stiftun-r1600525.htm Politik (PR-inside.com) Bremen und Rheinland-Pfalz wollen die Rechte von Kindern stärken. In einer gemeinsamen Bundesratsinitiative wollen beide Länder erreichen, dass Kinderlärm künftig kein Grund für Klagen bei Gericht mehr ist. Der Antrag soll in die Bundesratssitzung am kommenden Freitag (27. November) eingebracht .. Tue, 24 Nov 2009 20:44:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/bremen-und-rheinland-pfalz-starten-bundesratsiniti-r1600492.htm http://www.pr-inside.com/de/bremen-und-rheinland-pfalz-starten-bundesratsiniti-r1600492.htm Politik (PR-inside.com) Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Einen Tag nach seiner Niederlage bei den Präsidiumswahlen wurde der 41-Jährige am Dienstag von der Fraktion zum Obmann der Ausschussarbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie gewählt, wie ein Fraktionssprecher in Berlin mitteilte. .. Tue, 24 Nov 2009 20:43:01 GMT http://www.pr-inside.com/de/duin-ist-wirtschaftspolitischer-sprecher-r1600491.htm http://www.pr-inside.com/de/duin-ist-wirtschaftspolitischer-sprecher-r1600491.htm Politik (PR-inside.com) München (ddp). Der Augsburger Bischof Walter Mixa kritisiert den Vorstoß des neuen Präsidenten des Zentralkomitees der Katholiken, Alois Glück, für eine Abschaffung des Zölibats bei Pfarrern. «Man könnte erwarten, dass der Vorsitzende des Zentralkomitees angesichts eines .. Tue, 24 Nov 2009 20:42:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/mixa-kritisiert-forderung-gl-uuml-cks-nach-r1600489.htm http://www.pr-inside.com/de/mixa-kritisiert-forderung-gl-uuml-cks-nach-r1600489.htm Politik (PR-inside.com) Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch über die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes für Unternehmen. Firmen sollen demnach auch 2010 länger als ursprünglich im Gesetz vorgesehen Kurzarbeitergeld beziehen können. Derzeit gilt eine maximale Bezugsdauer von 24 Monaten. Die Regelung läuft zum Jahresende allerdings .. Tue, 24 Nov 2009 20:40:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/bundeskabinett-entscheidet-uuml-ber-kurzarbeiterge-r1600484.htm http://www.pr-inside.com/de/bundeskabinett-entscheidet-uuml-ber-kurzarbeiterge-r1600484.htm Politik (PR-inside.com) Die Fraktionen von SPD und Linke haben am Dienstag die ihnen zustehenden Leitungspositionen von Bundestagsausschüssen gewählt. Danach führt Petra Merkel (SPD) künftig den Haushaltsausschuss, Dagmar Freitag (SPD) übernimmt den Vorsitz des Sportausschusses. Der Verteidigungsausschuss wird von SPD-Politikerin Susanne Kastner geleitet, .. Tue, 24 Nov 2009 20:29:06 GMT http://www.pr-inside.com/de/spd-und-linksfraktion-benennen-ausschussvorsitzend-r1600459.htm http://www.pr-inside.com/de/spd-und-linksfraktion-benennen-ausschussvorsitzend-r1600459.htm Politik (PR-inside.com) Die Brandenburger Linksfraktion hat erstmals einem ihrer Abgeordneten den Verzicht auf das Landtagsmandat empfohlen. Die Fraktion forderte am Dienstag bei ihrer Klausur in Templin ihren kulturpolitischen Sprecher Gerd-Rüdiger Hoffmann wegen Stasi-Vorwürfen zur Niederlegung des Mandats auf. .. Tue, 24 Nov 2009 19:07:33 GMT http://www.pr-inside.com/de/linke-empfiehlt-erstmals-einem-abgeordneten-einen-r1600247.htm http://www.pr-inside.com/de/linke-empfiehlt-erstmals-einem-abgeordneten-einen-r1600247.htm Politik (PR-inside.com) In der Unions-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen die geplante Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent. «Es gibt noch erheblichen Begründungs- und Beratungsbedarf», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier (CDU) am Dienstag in Berlin. .. Tue, 24 Nov 2009 18:56:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/steuerentlastung-f-uuml-r-hotellerie-laquo-kein-r1600219.htm http://www.pr-inside.com/de/steuerentlastung-f-uuml-r-hotellerie-laquo-kein-r1600219.htm