PR-inside.com Kostenlose PR Service de-ger http://www.pr-inside.com/ Copyright 09 pr-inside.com politik Politik (PR-inside.com) Dem IT-Projekt «Herkules» der Bundeswehr droht angeblich ein Milliardenfiasko. Wie das «Handelsblatt» (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf vertrauliche Berichte schreibt, laufen die Kosten dramatisch aus dem Ruder. Planungen seien verfehlt und das Vorhaben liege weit hinter dem Zeitplan zurück, monieren die .. Thu, 26 Nov 2009 08:32:01 GMT http://www.pr-inside.com/de/zeitung-bundeswehr-droht-milliardenfiasko-bei-r1602847.htm http://www.pr-inside.com/de/zeitung-bundeswehr-droht-milliardenfiasko-bei-r1602847.htm Politik (PR-inside.com) Der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Volker Wissing (FDP), hat sich für eine Weiterführung des Solidaritätszuschlags bis 2019 ausgesprochen. Der Bundeshaushalt befinde sich in einem «entsetzlichen Zustand», zusätzliche Belastungen könne er derzeit kaum vertragen, sagte Wissing am Donnerstag im ARD-«Morgenmagazin». .. Thu, 26 Nov 2009 08:07:07 GMT http://www.pr-inside.com/de/fdp-politiker-wissing-f-uuml-r-weiterf-uuml-hrung--r1602812.htm http://www.pr-inside.com/de/fdp-politiker-wissing-f-uuml-r-weiterf-uuml-hrung--r1602812.htm Politik (PR-inside.com) Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), will erneut für dieses Amt kandidieren. «Ich bin nicht amtsmüde. Es ist eine spannende Aufgabe. Insofern stehe ich zur Verfügung», sagte der 55-jährige SPD-Politiker der Oldenburger «Nordwest-Zeitung» (Donnerstagausgabe) laut einem Vorabbericht. .. Thu, 26 Nov 2009 07:40:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/laquo-ich-bin-nicht-amtsm-uuml-de-raquo-r1602782.htm http://www.pr-inside.com/de/laquo-ich-bin-nicht-amtsm-uuml-de-raquo-r1602782.htm Politik (PR-inside.com) Der noch amtierende CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Stefan Mappus soll am 21. Januar 2010 in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs und damit zum Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt werden. Das berichten die «Stuttgarter Nachrichten» unter Berufung auf neue Zeitplanungen .. Thu, 26 Nov 2009 07:39:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/mappus-soll-am-21-januar-zum-r1602781.htm http://www.pr-inside.com/de/mappus-soll-am-21-januar-zum-r1602781.htm Politik (PR-inside.com) Der Militärtransporter A400M wird anscheinend deutlich teurer als vertraglich vereinbart. Die Zeitung «Die Welt» (Donnerstagausgabe) berichtete vorab unter Berufung auf Verhandlungskreise, Hersteller Airbus habe die Zusatzkosten für das Rüstungsprojekt auf eine Größenordnung von rund fünf Milliarden Euro beziffert. .. Thu, 26 Nov 2009 07:38:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/milit-auml-rtransporter-a400m-wird-angeblich-r1602780.htm http://www.pr-inside.com/de/milit-auml-rtransporter-a400m-wird-angeblich-r1602780.htm Politik (PR-inside.com) Die CSU stellt sich gegen das geplante Swift-Datenabkommen zwischen Europa und den USA. Die bayerischen Abgeordneten in Berlin fordern, die für Ende November angesetzte Entscheidung in Brüssel zu verschieben, berichtet der «Münchner Merkur». «Deutsche Datenschutzstandards dürfen durch internationale Abkommen nicht .. Thu, 26 Nov 2009 07:37:03 GMT http://www.pr-inside.com/de/csu-f-uuml-r-verschiebung-des-swift-abkommens-mit-r1602778.htm http://www.pr-inside.com/de/csu-f-uuml-r-verschiebung-des-swift-abkommens-mit-r1602778.htm Politik (PR-inside.com) Augsburg (ddp). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss voraussichtlich nicht in dem mit Spannung erwarteten Prozess gegen den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber vor dem Augsburger Landgericht als Zeuge aussagen. Der Name des wegen einer umstrittenen Barspende in die .. Thu, 26 Nov 2009 07:35:08 GMT http://www.pr-inside.com/de/sch-auml-uble-muss-voraussichtlich-nicht-r1602775.htm http://www.pr-inside.com/de/sch-auml-uble-muss-voraussichtlich-nicht-r1602775.htm Politik (PR-inside.com) Nach dem Angebot von US-Präsident Barack Obama zum Abbau von Treibhausgasen fordern die Grünen von Deutschland klare Finanzzusagen an die Entwicklungsländer. «Obamas Vorschlag gibt neue Hoffnung für die Klimakonferenz in Kopenhagen«, sagte Grünen-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Höhn der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstagausgabe) .. Thu, 26 Nov 2009 07:34:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/gr-uuml-ne-fordern-zehn-milliarden-euro-r1602773.htm http://www.pr-inside.com/de/gr-uuml-ne-fordern-zehn-milliarden-euro-r1602773.htm Politik (PR-inside.com) Die Unions-Bundestagsfraktion will Busfahrer, Bahnschaffner und Fahrgäste besser vor Angriffen schützen. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht: «Wer die fehlende Ausweichmöglichkeit der Opfer im öffentlichen Personenverkehr für Angriffe ausnutzt, muss besonders .. Thu, 26 Nov 2009 07:32:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/union-will-gewalt-gegen-busfahrer-und-r1602771.htm http://www.pr-inside.com/de/union-will-gewalt-gegen-busfahrer-und-r1602771.htm Politik (PR-inside.com) Frankfurt/Main/München (ddp). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar lehnt das geplante Abkommen zwischen der EU und den USA über die Weitergabe von Bankdaten ab. «In den nächsten Tagen wird sich entscheiden, ob der Rat der EU die demokratischen Prinzipien .. Thu, 26 Nov 2009 07:30:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/schaar-lehnt-eu-bankdatenabkommen-mit-r1602769.htm http://www.pr-inside.com/de/schaar-lehnt-eu-bankdatenabkommen-mit-r1602769.htm Politik (PR-inside.com) CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt pocht trotz des Widerstands aus einigen Bundesländern auf die geplante Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent. Hierbei handele es sich um eine feste Vereinbarung von CDU, CSU und FDP, sagte Dobrindt der Nachrichtenagentur .. Thu, 26 Nov 2009 07:28:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/csu-besteht-auf-erm-auml-szlig-igte-mehrwertsteuer-r1602767.htm http://www.pr-inside.com/de/csu-besteht-auf-erm-auml-szlig-igte-mehrwertsteuer-r1602767.htm Politik (PR-inside.com) Im Streit um ein Betreuungsgeld für häusliche Kindererziehung fordert die CSU die Befürworter von Gutscheinen auf, ein Konzept vorzulegen. «Diejenigen, die die Gutscheine in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt haben, sind jetzt aufgefordert, zu sagen, wie sie sich das konkret vorstellen», sagte .. Thu, 26 Nov 2009 07:27:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/csu-fordert-im-betreuungsgeldstreit-konzept-r1602766.htm http://www.pr-inside.com/de/csu-fordert-im-betreuungsgeldstreit-konzept-r1602766.htm Politik (PR-inside.com) Die CDU will im kommenden Jahr 1,9 Millionen Euro einsparen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht, Ursache seien die sinkenden Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung. «Die finanzielle Situation ist nicht einfach, aber wir haben sie .. Thu, 26 Nov 2009 07:26:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/die-cdu-muss-sparen-r1602765.htm http://www.pr-inside.com/de/die-cdu-muss-sparen-r1602765.htm Politik (PR-inside.com) Hamburg (ddp). CDU-Außenpolitiker kritisieren die Ankündigung der SPD-Bundestagsfraktion, gegen eine Verlängerung des deutschen Beitrags zum Anti-Terror-Mandat «Operation Enduring Freedom» (OEF) zu stimmen. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), sagte «Spiegel Online» laut Vorabbericht, .. Thu, 26 Nov 2009 07:24:06 GMT http://www.pr-inside.com/de/cdu-kritisiert-spd-wende-bei-anti-terror-mandat-r1602761.htm http://www.pr-inside.com/de/cdu-kritisiert-spd-wende-bei-anti-terror-mandat-r1602761.htm Politik (PR-inside.com) Berlin (ddp). Das Verteidigungsministerium soll bereits früh Hinweise auf zivile Opfer bei dem von einem deutschen Offizier angeordneten Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge in Afghanistan gehabt haben. Die «Bild»-Zeitung (Onlineausgabe) berichtete am Donnerstag unter .. Thu, 26 Nov 2009 07:04:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/zivile-opfer-fr-uuml-h-bekannt-r1602752.htm http://www.pr-inside.com/de/zivile-opfer-fr-uuml-h-bekannt-r1602752.htm Politik (PR-inside.com) Die Grünen wollen der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mehrheitlich nicht zustimmen. Das kündigte Grünen-Bundestagsfraktionschef Trittin in der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» laut Vorabbericht an. Trittin warf der Bundesregierung vor, «sie weiß selber nicht, wie sie das deutsche Engagement in Afghanistan .. Thu, 26 Nov 2009 07:03:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/trittin-regierung-will-blankoscheck-f-uuml-r-r1602751.htm http://www.pr-inside.com/de/trittin-regierung-will-blankoscheck-f-uuml-r-r1602751.htm Politik (PR-inside.com) Frankfurt/Main (ddp). Die FDP kritisiert Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Deutschland werde seine militärische Beteiligung in Afghanistan anpassen und vielleicht verstärken. Die neue verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, sagte der «Frankfurter Allgemeinen .. Wed, 25 Nov 2009 19:21:05 GMT http://www.pr-inside.com/de/fdp-kritik-an-guttenberg-wegen-aussage-zum-r1602313.htm http://www.pr-inside.com/de/fdp-kritik-an-guttenberg-wegen-aussage-zum-r1602313.htm Politik (PR-inside.com) CDU-Landeschef Lorenz Caffier hat sich hinter die Entscheidung des CDU-Kreisverbands Neubrandenburg gestellt, mit Frank Benischke ein ehemaliges SED-Mitglied zum Kreisvorsitzenden der Union zu wählen. Die Landes-CDU akzeptiere den Beschluss, denn vor Ort könnten individuelle Beurteilungen und Entscheidungen am besten reifen, .. Wed, 25 Nov 2009 18:39:02 GMT http://www.pr-inside.com/de/caffier-akzeptiert-entscheidung-zum-r1602252.htm http://www.pr-inside.com/de/caffier-akzeptiert-entscheidung-zum-r1602252.htm Politik (PR-inside.com) In der Nürburgring-Affäre gerät jetzt die CDU im rheinland-pfälzischen Landtag in die Kritik. Der CDU-Abgeordnete Michael Billen räumte am Mittwoch ein, dass er über seine Tochter, die Kriminalkommissarin in Landau ist, unrechtmäßig an Informationen aus dem Polizeilichen Informationssystem (POLIS) über .. Wed, 25 Nov 2009 18:38:04 GMT http://www.pr-inside.com/de/geheimnisverrat-in-n-uuml-rburgring-aff-auml-re-r1602251.htm http://www.pr-inside.com/de/geheimnisverrat-in-n-uuml-rburgring-aff-auml-re-r1602251.htm