(PR-inside.com 14.11.2009 13:27:08) - Die Parteivorsitzende Claudia Roth hat die hessischen Grünen auf
eine harte Oppositionszeit eingeschworen. «Wir müssen zeigen, dass
wir eine moderne linke Partei sind», sagte Roth am Samstag auf der
Landesmitgliederversammlung in Marburg. Dazu sei es notwendig, die
grüne Eigenständigkeit zu betonen.
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Marburg (ddp-hes). Die Parteivorsitzende Claudia Roth hat die hessischen Grünen auf eine harte Oppositionszeit eingeschworen. «Wir müssen zeigen, dass wir eine moderne linke Partei sind», sagte Roth am Samstag auf der Landesmitgliederversammlung in Marburg. Dazu sei es notwendig, die grüne Eigenständigkeit zu betonen.
Die ersten Wochen der schwarz-gelben Bundesregierung nannte Roth einen «kolossalen Fehlstart». Vor allem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe deutlich gezeigt,
dass sie weiter präsidial regieren werde. «Frau Merkel rennt vor politischer Auseinandersetzung davon. Ihr waren andere Auftritte wichtiger. Wie zum Beispiel ihr Auftritt in Washington, wo sie klimapolitische Verantwortung gefordert hat», sagte Roth. Dabei sei es gerade die Kanzlerin, die sich vor der klimapolitischen Verantwortung drücke.
Weiterhin kritisierte die Grünen-Chefin die Benennung von Norbert Röttgen (CDU) zum Bundesumweltminister. «Aber wir werden daran erinnern, wofür Röttgen steht. Er steht auch für Klimakillerpolitik und Laufzeitverlängerung der AKW», sagte Roth.
Die Arbeit des hessischen Grünen lobte Roth. Es sei der hessische Landesverband, der selbstbewusst gegen einen «populistischen Ministerpräsidenten Koch» angetreten ist. «Es war die SPD, die diesen Machtwechsel blamabel verspielt hat.» Der Erfolg der hessischen Grünen bei der Landtagswahl sei richtungsweisend für den Wahlkampf bei Europa- und Bundestagswahl gewesen.
(ddp)
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