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Proteste gegen ACTA-Abkommen in Europa


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Proteste gegen ACTA-Abkommen in Europa
ACTA-Proteste in Berlin mit rund 16.000 Menschen
APA (dpa)

(PR-inside.com 11.02.2012 15:57:12) - In mehreren Städten Europas haben Menschen gegen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA demonstriert. Die Veranstalter erwarten allein in Deutschland mehrere zehntausend Teilnehmer in 60 Städten. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne "Stopp ACTA", Sebastian Radtke, mit 150.000 bis 200.000 Protest-Teilnehmern.

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(München/Augsburg | APA/dpa | 2012-02-11 15:55) In mehreren Städten Europas haben Menschen gegen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA demonstriert. Die Veranstalter erwarten allein in Deutschland mehrere zehntausend Teilnehmer in 60 Städten. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne "Stopp ACTA", Sebastian Radtke, mit 150.000 bis 200.000 Protest-Teilnehmern. In München versammelten sich
bei eisiger Kälte nach Polizeiangaben rund 16.000 Gegner des Abkommens zum internationalen Urheberrecht in der Innenstadt. Sie befürchten, dass damit Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. "Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer zeigt, dass das Thema wichtig ist", sagte Veranstalter Roland Jungnickel am Samstag in München. Auch in Bulgarien haben am Samstag Hunderte gegen ACTA protestiert. Sie befürchten, dass die neue Regelung zur "totalen Überwachung im Internet" missbraucht werden könnte. Trotz eisiger Kälte versammelten sich vor dem Parlament in Sofia rund 300 Demonstranten. Einige von ihnen trugen Masken, um anonym zu bleiben. Bulgarien hat das umstrittene Abkommen bereits unterzeichnet. Doch das Parlament könnte das Dokument unter Umständen nicht ratifizieren, räumte Wirtschaftsminister Trajkow ein. Der auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte ACTA-Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Der ACTA-Vertrag sieht unter anderem vor, dass Internet-Provider Daten wie die IP-Adresse herausrücken sollen, um bei Verstößen gegen das Urheberrecht eine Identifizierung von Personen zu ermöglichen. Inhaber von Urheberrechten können dann ihre Ansprüche juristisch durchsetzen. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA, Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) war am 26. Jänner von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterschrieben worden. Deutschland will das umstrittene Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Auch andere Staaten haben Bedenken angemeldet.

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