Zeitung: Ministerin erwägt Verzicht auf SPD-Kompetenzteam - Gestohlener Dienstwagen wieder da

Schmidt-Affäre belastet SPD-Wahlkampf

Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wird womöglich auf einen Platz im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu verzichten. Sie erwäge dies wegen der sogenannten Dienstwagenaffäre, berichtet das «Handelsblatt» (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Schmidt wolle den ohnehin schwierigen SPD-Wahlkampf nicht zusätzlich durch die Debatte um die Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub belasten. Die Ministerin spreche derzeit mit den entscheidenden Parteifreunden über das Thema.
SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider sieht Schmidt jedoch weiterhin in der Wahlkampfmannschaft. Sie habe wie die anderen SPD-Kabinettsmitglieder eine gute Arbeit gemacht. Er habe keinen Zweifel, dass sie auch wieder zum Team gehören werde, betonte der Bundestagsabgeordnete. Unterdessen ist Schmidts in Spanien gestohlene Limousine wieder aufgetaucht.
Steinmeier wird sein Kompetenzteam für den Wahlkampf am Donnerstag vorstellen. Darin soll sich auch der parlamentarische SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann befinden. Der ehemalige niedersächsische Wissenschaftsminister werde das Thema Innenpolitik besetzen und damit als Gegenspieler von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) fungieren, wie die «Stuttgarter Zeitung» (Mittwochausgabe) aus SPD-Kreisen erfuhr.
Das Gesundheitsministerium bestätigte derweil einen Bericht der «Rheinischen Post» (Donnerstagausgabe), wonach der Dienstwagen am Dienstagabend in Spanien wiedergefunden wurde. Laut der Zeitung tauchte er in der Nähe von Schmidts Urlaubsort bei Alicante wieder auf. Die Diebe der Mercedes-S-Klasse-Limousine hätten offenbar wegen der erhöhten medialen Aufmerksamkeit das Interesse an dem Auto verloren, hieß es.
Unterdessen sieht sich Schmidt weiterhin Vorwürfen ausgesetzt. Der Hauptgeschäftsführer des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, warf ihr vor, die Dienstwagenaffäre zu verschleiern, statt aufzuklären. Die Ministerin kläre auch nur Stück für Stück auf. Erneut warf der Steuerzahlerbund der Ministerin Verschwendung vor.
SPD-Politiker Schneider räumte mit Blick auf den Wahlkampf ein, die Sache sei «sicherlich nicht glücklich». Die SPD werde aber in den nächsten beiden Tagen einen Wahlkampfauftakt haben, der sich über inhaltliche Themen definiere. «Gestohlene Autos werden da sicherlich in den Hintergrund rücken», vermutete Schneider.
Derweil kämpft die SPD auch noch mit schwachen Umfragewerten. In einer neuen Umfrage des Magazins «Stern» und des Fernsehsenders RTL verharrt die SPD bei 23 Prozent. Die Union klettert in der Wählergunst im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent. Steinmeier verbuchte das schlechteste Umfrageergebnis seit seiner Nominierung. Wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich laut der Erhebung derzeit nur 17 Prozent der Wähler für ihn entscheiden. Das sind drei Punkte weniger als in der Woche zuvor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erreichte hingegen mit 58 Prozent (plus zwei Punkte) ihr persönliches Jahreshoch.
(ddp)

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