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Politik
Piratenpartei bereits stärker als die Grünen bei ihrer ersten Bundestagswahl 1980
Politologe: Piratenpartei vorübergehendes Phänomen
(PR-inside.com 28.09.2009 14:59:02) - Die Piratenpartei ist nach Einschätzung des Stuttgarter
Politikwissenschaftlers Professor Oscar W. Gabriel trotz ihres
Ergebnisses von rund zwei Prozent bei der Bundestagswahl eine
Übergangserscheinung. «Alles deutet darauf hin, dass dies ein
Einzelphänomen ist. Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und
ähnlichen Gruppen zu vergleichen», sagte Gabriel der
Nachrichtenagentur ddp.
Berlin (ddp). Die Piratenpartei ist nach Einschätzung des Stuttgarter Politikwissenschaftlers Professor Oscar W. Gabriel trotz ihres Ergebnisses von rund zwei Prozent bei der Bundestagswahl eine Übergangserscheinung. «Alles deutet darauf hin, dass dies ein Einzelphänomen ist. Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und ähnlichen Gruppen zu vergleichen», sagte Gabriel der Nachrichtenagentur ddp. Es sei unwahrscheinlich, dass sich die Partei
als relevante Größe im politischen System etablieren könnte.
Die Piratenpartei hat im Wahlkampf besonders ihren Einsatz für Bürgerrechte in der Informationsgesellschaft sowie für den freien Zugang zu Wissen und Kultur betont. Am Wahlabend hatte das Ergebnis bei vielen Mitgliedern für Begeisterung gesorgt. Mehr als eine Million Menschen hatten die Partei gewählt. Das Ergebnis der Europawahl (0,9 Prozent) war bei der Bundestagswahl mit zwei Prozent deutlich übertroffen worden. Nach einer ARD-Prognose hatten 13 Prozent der männlichen Erstwähler für die Partei gestimmt. Vorstandsmitglied Aaron Koenig orakelte: «Die Zukunft gehört den Piraten.» Ein Parteimitglied sagte der Nachrichtenagentur ddp: «Wir haben mehr als die Grünen bei ihrer ersten Wahl, und mit der zweiten sind sie dann ja 1983 ins Parlament gekommen.»
Für Gabriel ist der Vergleich mit den Grünen nicht stichhaltig. Zwar seien auch sie ursprünglich mit dem Umweltschutz quasi als Ein-Thema-Partei gestartet und hätten sich dann inhaltlich verbreitert. «Der Unterschied zur Piratenpartei ist aber, dass die Grünen damals auf ein soziales Milieu gesetzt haben, das sich in den 60er- und 70er-Jahren entwickelt hatte», sagte Gabriel. Dies sei bei der Piratenpartei nicht der Fall. Sie sei «eine Flashlight-Partei, die kommt und mit aller Wahrscheinlichkeit auch wieder geht».
(ddp)
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