(PR-inside.com 14.11.2009 11:36:07) - Die NPD scheint das vom Landratsamt verhängte Verbot ihres
geplanten Aufmarsches in Pößneck (Thüringen) zu akzeptieren. Es sei
zwar theoretisch noch der Rechtsweg über das Verwaltungsgericht in
Gera möglich, sagte eine Sprecherin des Saale-Orla-Kreises auf
ddp-Anfrage. Bis zum Samstagvormittag habe die Partei davon aber
keinen Gebrauch gemacht.
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Pößneck (ddp). Die NPD scheint das vom Landratsamt verhängte Verbot ihres geplanten Aufmarsches in Pößneck (Thüringen) zu akzeptieren. Es sei zwar theoretisch noch der Rechtsweg über das Verwaltungsgericht in Gera möglich, sagte eine Sprecherin des Saale-Orla-Kreises auf ddp-Anfrage. Bis zum Samstagvormittag habe die Partei davon
aber keinen Gebrauch gemacht. Auch auf der Internetseite der NPD sei der Hinweis auf die Demonstration in Pößneck gelöscht worden. Zugleich versicherte die Sprecherin, Polizei und Behörden würden alles unternehmen, um das Verbot auch durchzusetzen.
Die NPD hatte in Pößneck eine Gedenkveranstaltung mit 800 Teilnehmern für ihren verstorbenen Vize-Vorsitzenden Jürgen Rieger angemeldet. Das Landratsamt hatte die Veranstaltung am Freitagmorgen unter Verweis auf die problematische Sicherheitslage verboten.
In Wunsiedel und München hingegen sind die für Samstag angemeldeten Demonstrationen der Rechten erlaubt worden.
(ddp)
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