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NÖ und OÖ bei Bezirksgerichten gesprächsbereit
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(PR-inside.com 15.02.2012 16:26:12) - Gesprächsbereit über die Vorschläge von Justizministerin Karl für eine schlankere Bezirksgerichts-Struktur zeigen sich nun die Landeshauptleute Niederösterreichs und Oberösterreichs, Pröll und Pühringer. Auf konkrete Zahlen legten sie sich noch nicht fest. Beide Länder dürften von den Plänen Karls besonders betroffen sein - haben sie mit 32 (NÖ) und 28 (OÖ) doch die meisten Bezirksgerichte.
(Wien/St. Pölten | APA | 2012-02-15 16:24) Gesprächsbereit über die Vorschläge von Justizministerin Karl für eine schlankere Bezirksgerichts-Struktur zeigen sich nun die Landeshauptleute Niederösterreichs und Oberösterreichs, Pröll und Pühringer. Auf konkrete Zahlen legten sie sich noch nicht fest. Beide Länder dürften von den Plänen Karls besonders betroffen sein - haben sie mit 32 (NÖ) und 28 (OÖ) doch die meisten Bezirksgerichte.
"Wir sind verhandlungsbereit", sagte
Pühringer am Rande des Finanzreferententreffens in Wien gegenüber der APA. "In manchen Fällen wird sich das machen lassen", sagte er, auf mögliche Zusammenlegungen angesprochen. Er habe sich aber noch kein endgültiges Urteil bilden können.
Bei einem Flächenbundesland wie Oberösterreich müsse jedenfalls darauf geachtet werden, dass die Entfernung zum nächsten Bezirksgericht nicht zu groß werde - auch wenn ihm natürlich klar sei, dass ein Österreicher durchschnittlich nur zweimal im Leben bei Gericht erscheinen müsse und dieses daher "nicht unbedingt vor der Haustür sein" müsse, sagte Pühringer.
Niederösterreich habe zwei Wellen einer Strukturreform von Bezirksgerichten bereits hinter sich, vor etwa 20 bzw. zehn Jahren, erinnerte Landeshauptmann Pröll. Die Zahl sei dabei von 64 auf 32 halbiert worden. "Die Erfahrung zeigt, dass vor allem die Effizienz der Arbeit in den Bezirksgerichten gestiegen ist", so Pröll weiter. Er sehe Gesprächen mit der Justizministerin optimistisch entgegen. Zuvor erwarte er, "dass wir die Vorschläge in die Hand bekommen". Das Land Niederösterreich sei jedenfalls "jederzeit bereit für Gespräche", betonte Pröll.
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