(PR-inside.com 09.11.2009 19:39:02) - 13 Tage nach ihrer Wiederwahl will Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) am Dienstag im Bundestag die Grundzüge der Regierungspolitik
von Union und FDP für die kommenden vier Jahre darlegen. Im
Anschluss an die rund einstündige Regierungserklärung ist eine etwa
dreistündige Aussprache angesetzt.
Ausdrucken
Per e-Mail empfehlen
Berlin (ddp). 13 Tage nach ihrer Wiederwahl will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag im Bundestag die Grundzüge der Regierungspolitik von Union und FDP für die kommenden vier Jahre darlegen. Im Anschluss an die rund einstündige Regierungserklärung ist eine etwa dreistündige Aussprache angesetzt. Dabei kommt es
zum Rededuell mit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der in der vergangenen Legislaturperiode Vizekanzler im schwarz-roten Kabinett Merkel war.
Nach der Generalaussprache debattieren die Abgeordneten bis Donnerstagmittag über die einzelnen Ressorts. Am Dienstag stehen Aussprachen über die Außenpolitik sowie die Agrar- und Verbraucherschutzpolitik auf der Tagesordnung. Die erste Beratung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes mit Maßnahmen für Steuerentlastungen in Milliardenhöhe zum 1. Januar 2010 findet am Donnerstag statt.
(ddp)
Erklärung:
Das Copyright für sämtliche Nachrichten und Bilder, die mit ddp gekennzeichnet sind und auf PR-inside.com publiziert werden, obliegt der Nachrichtenagentur ddp Deutscher Depeschendienst GmbH. Wenn Sie Fragen zu den veröffentlichten Meldungen haben, kontaktieren Sie bitte ddp.
