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Religion

MÜNCHEN: Muslime haben das Recht eine Moschee zu bauen so wie die Gegner das Recht haben, den Islam zu kritisieren.

MÜNCHEN: Muslime haben das Recht eine Moschee zu bauen so wie die Gegner das Recht haben, den Islam zu kritisieren.
Wien, 12.11.2014 (FOREF) - Die Münchner Stadtbehörden haben rechtmäßig einen Bürgerentscheid gegen den Bau einer mit 40-Millionen-Euro veranschlagten Moschee des Münchner Forums für Islam untersagt. Doch dieser Beschluss verletzt die Menschenrechte von deutschen Bürgern, die gegen den Bau der Moschee protestieren – so das Forum Religionsfreiheit Europa (FOREF), einer unabhängigen, säkularen NGO.

 

PR-Inside.com: 2014-11-13 11:20:12
„Das Recht Andachtsstätten zu bauen wird durch internationale Menschenrechtsgesetze garantiert und kann nicht demokratischen Entscheidungen unterworfen werden 1 hielt der Präsident von FOREF, Dr. Aaron Rhodes, fest.

“Doch was uns beunruhigt ist die Tatsache, dass die Freiheit der Meinungsäußerung der Moschee-Gegner verletzt wurde fügte Rhodes hinzu.

Der Bayerische Innenminister Joachim Hermann bezeichnete die Gegner der Moschee als „Rechtsextreme Zudem würde die Kampagne bewusst „verfassungsfeindliche Vorurteile“ erzeugen.

FOREF kritisiert die Verurteilung von Michael Stürzenberger durch das Landgericht München aufgrund von „Beleidung“ und „Herabsetzung“ des Islam. Stürzenberger, der Leiter von „Freiheit Bayern“ und ein führender Aktivist gegen die Moschee ist, wurde eine Geldstrafe von 2500 Euro für die Veröffentlichung seiner Posts auf dem Blog „Politically Incorrect“ auferlegt.

Darin machte er äußerst kritische Bemerkungen über den Islam und bezeichnete die Religion als „Krebsgeschwür das Deutschland zerstören würde. [Quelle: http://www.pi-news.net/2013/03/volkerverstandigung-derislam-aufklarer/ ]

Die Münchner Staatsanwältin Judith Henkel behauptete, Stürzenbergers Bemerkung würde den öffentlichen Frieden stören. Die Moschee-Gegner wurden außerdem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt, was durch das bayrische Verwaltungsgericht bestätigt wurde.

„Wenn Bürger für solche Aussprüche überwacht und verurteilt werden können, dann wissen wir, dass die Redefreiheit ernsthaft gefährdet ist so Rhodes. „Es gibt kein Recht nicht beleidigt zu werden, doch jede wahrhaft freie Gesellschaft muss die Rechte der Bürger ehren ihre Meinungen und Ängste ausdrücken zu dürfen

“Diese Entscheidung ist ein Beispiel für “Gedankenpolizei” in Aktion, da der Ansatz des Gerichts bezüglich Diffamierung jenem islamistischer und anderen Gesellschaften ähnelt, die Kritik an Staatsreligionen verbieten stellt er fest.

„Beide Rechte, sowohl die Religionsfreiheit als auch die Freiheit Religionen zu kritisieren, müssen respektiert werden


1 The UN Human Rights Committee in its General Comment n° 22 explained: The freedom to manifest religion or belief may be exercised either individually or in community with others and in public or private. The freedom to manifest religion or belief in worship, observance, practice and teaching encompasses a broad range of acts. The concept of worship extends to ritual and ceremonial acts giving direct expression to belief, as well as various practices integral to such acts, including the building of places of worship, the use of ritual formulae and objects, the display of symbols, and the observance of holidays and days of rest.



Hintergrund:
http://www.gatestoneinstitute.org/4820/munich-mega-mosque
http://www.pi-news.net/2013/03/volkerverstandigung-der-islam-aufklarer/
http://www.pi-news.net/2014/10/muenchner-krebsgeschwuer-prozess-2500-eurogeldstrafe/
http://www.bayern.diefreiheit.org/category/buergerbegehren/

Presseinformation
FOREF Europe (Forum for Religious Freedom)


Peter Zöhrer
Generalsekretär FOREF Europa
+43 6645238794
email
www.foref-europe.org / www.foref.info


# 483 Wörter
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