(PR-inside.com 14.11.2009 12:50:10) - Die SPD muss nach Einschätzung von Linksfraktionschef Gregor Gysi
auch nach ihrer Neuaufstellung erst noch einen Weg finden, um
inhaltlich Opposition machen zu können. «Die SPD kann keine zweite
Linkspartei werden. Das ist falsch. Im Moment ist sie eine zweite
Union. Das ist auch falsch», sagte Gysi am Samstag im SWR-Interview
der Woche.
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Berlin (ddp). Die SPD muss nach Einschätzung von Linksfraktionschef Gregor Gysi auch nach ihrer Neuaufstellung erst noch einen Weg finden, um inhaltlich Opposition machen zu können. «Die SPD kann keine zweite Linkspartei werden. Das ist falsch. Im Moment ist sie eine zweite Union. Das ist auch falsch», sagte Gysi am Samstag im SWR-Interview der Woche. Für die SPD gebe es eine Chance, nämlich «wenn
sie sich wieder resozialdemokratisiert». Allerdings frage er sich, wie SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier «in Opposition zum Sozialabbau gehen will nach ´Hartz IV´, nach der Agenda 2010, nachdem er zugestimmt hat, die Rente um zwei Jahre zu kürzen».
Zugleich warnte Gysi, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai kommenden Jahres werde es mehr «soziale Kälte» geben. Die sei angesichts der schwarz-gelben Pläne in der Gesundheits- und Pflegepolitik schon jetzt zu spüren, weil zusätzliche Belastungen künftig die Versicherten alleine zu tragen hätten. Und auch die Zeche für Steuersenkungen müssten die Bürger wahrscheinlich über höhere Mehrwert- oder Mineralölsteuer bezahlen, prognostizierte Gysi
(ddp)
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