(PR-inside.com 10.11.2009 18:37:02) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die
Bundeswehr stärker als bisher auf internationale Einsätze
ausrichten. Bis Ende 2010 soll eine neue Kommission Vorschläge für
eine neue Organisationsstruktur erarbeiten, kündigte Guttenberg am
Dienstag im Bundestag an.
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Berlin (ddp). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr stärker als bisher auf internationale Einsätze ausrichten. Bis Ende 2010 soll eine neue Kommission Vorschläge für eine neue Organisationsstruktur erarbeiten, kündigte Guttenberg am Dienstag im Bundestag an. Ziel sei es, die Streitkräfte «schlanker und einsatzorientierter» zu gestalten. Zugleich rief der Minister das Parlament auf, die für die Auslandseinsätze notwendigen Gelder bereitzustellen.
«Die
Bundeswehr befindet sich in Einsätzen, und es werden nicht ihre letzten sein», unterstrich Guttenberg. Schließlich könne das Schutzverständnis nicht an den eigenen Landegrenzen enden. Das hätten schon die Missionen auf dem Balkan gezeigt, wo deutsche Soldaten ihren Beitrag zum Ende eines grauenvollen Bürgerkrieges geleistet haben. Auch der UNIFIL-Einsatz vor der Küste des Libanons sei eine «Erfolgsgeschichte», die daran erinnere, dass Deutschland «auf besondere Weise für den Schutz und die Sicherheit Israels in der Pflicht steht».
Guttenberg mahnte erneut, beim Afghanistan-Einsatz Klartext zu reden. Die angespannte Sicherheitslage gerade im Raum Kundus dürfe man «nicht mit bürokratischen Formeln weichzeichnen». In Teilen Afghanistans gebe es einen bewaffneten Konflikt, der von den Soldaten als Krieg empfunden werde. Mit Blick auf den umstrittenen Luftschlag von Kundus warnte der CSU-Politiker, den deutschen Oberst Georg Klein, der den Luftangriff mit Dutzenden Toten befohlen hatte, nicht «bequem aus der wohligen Entfernung» heraus zu verurteilen.
(ddp)
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