Heute: November 23, 2017, 12:07 pm
  
Politik

Agenda 2011-2012 - Angela Merkel unbeliebter und beliebiger

Pressebericht Nr. 591
Pressebericht Nr. 591
Das Schicksal Deutschlands hängt davon ab, ob es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt.

 

PR-Inside.com: 2017-10-09 06:14:10
Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Die Regierungen haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.


Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das spiegelt sich im Bundeshaushalt für 2018 wieder. Die geplanten Einnahmen/Ausgaben liegen bei 335 Mrd. Euro. Davon entfallen 173,6 Mrd. Euro auf Sozialhaushalte, sodass für die restlichen 14 Bundeshaushalte ein Budget von 162,4 Mrd. Euro zur Verfügung steht. Keiner von ihnen darf demnach auch nur einen Euro mehr ausgeben.

Deutschland hat kein angespartes Kapital. In den letzten 5 Jahren kam es zu unvorhersehbaren Steuermehreinnahmen von 100 Mrd. Euro. Diese befinden sich auf keinem Konto, damit wurden Haushaltslöcher gestopft. Das ist 2018 nicht mehr möglich, da der Verteidigungsetat alleine um die zugesagten 2 % des BIP oder rund 32 Mrd. Euro steigt. Die sich zur Wahl gestellten Parteien haben zwischen 40 und 100 Mrd. Euro Wahlgeschenke versprochen, die den Haushalt mit mindestens 40 Mrd. Schulden belasten.

Alleine diese 72 Mrd. Euro Mehrausgaben würden den Resthaushalt auf rund 100 Mrd. Euro reduzieren. Die Bundesregierung(en) sind Zahlungsversprechen von 4,800 Mrd. Euro eingegangen, die niemand kennt. Daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Schulden von 218 Mrd. Euro. Deutschland schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Das sind z. B. Investitionen für Straßen, Wasserwege, Brücken, öffentliche Gebäude und Flughäfen.

Deutschland schiebt einen riesigen Reformstau vor sich her. Seit Jahren werden eine große Steuerreform, Renten-, Gesundheits-, Internet-, Wohnungsbau-, Einwanderungs- und Sicherheitsreform gefordert, um nur einige Beispiele zu nennen. Der Ruf nach einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird immer lauter. Das überhören die konservativen Kräfte in Deutschland und deren Regierungen, die diese Entwicklung gesetzlich festgeschrieben hat. Das ist ein Grund, dass Politik immer beliebiger wurde. Ihre Programme gleichen sich wie Zwillinge.

Sie haben eines gemeinsam, sie sagen nicht, wie sie die neuerlichen Ausgaben schuldenfrei finanzieren wollen. Sie sind - wie alle Staats-und Regierungschefs - der Wirtschaftswissenschaft gefolgt und haben die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro erhöht. Wenn das der richtige Weg ist, werden die Schulden kurzfristig auf 600 Bio. Euro steigen.

Die Wissenschaft sagt weiter, dass jedem Geldvermögen eine gleich große Verbindlichkeit gegenüber steht.. Warum macht die Bundesregierung dann nicht einfach stufenweise 10 Bio. Mrd. Euro mehr Schulden, um Ausgaben im dieser Höhe finanzieren zu können? Das Geldvermögen deckt sie doch ab? Das sind alte Hüte, die keinem mehr passen. Das private Geldvermögen der Welt liegt bei 112 Bio. Euro. Davon hat keine Regierung der Welt etwas, außer minimale Steuern.

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.

Presseinformation
Agenda 2011 - 2012
Ahltener Straße 25

31275 Lehrte

dieter Neumann
Betreiber
05132-52919
email
www.agenda2011-2012.de

Veröffentlicht durch
Dieter Neumann
05132-52919
e-mail
www.agenda2011-2012.de



# 732 Wörter
Empfohlene Artikel
Mehr von AutorIn
Bundesregierung interessiert sich nicht für Lohnerhöhungen oder [..]
Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. [..]
EU Gipfel - Macron fordert Harmonisierung der [..]
Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- [..]
Agenda 2011-2012 fordert Gerechtigkeitsdebatten und Ende [..]
Lehrte, 28.09.2017. Angela Merkel hat verfügt, dass eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der [..]
Angela Merkel ein blamables Ergebnis - Rücktritt [..]
Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 [..]
Die Qual der Wahl – Altmaier sind [..]
Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so [..]
 
Mehr von: Politik
mitMenschPreis zum fünften Mal ausgeschrieben
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe prämiert erneut Projekte und Initiativen in der Behindertenhilfe oder Sozialpsychiatrie Berlin, [..]
Taiwan – ein wertvoller Partner für nachhaltige [..]
New York ist eines der beliebtesten Reiseziele der Welt. Wie andere ausländische Besucher, erleben auch Touristen aus Taiwan gerne [..]
Deutschland die gekaufte Autorepublik? Forderung: Spenden [..]
Firmen und Industriezweige die vorsätzlich betrügen, täuschen, tricksen und tarnen und dazu auch noch die Umwelt und die [..]
Familien-Partein Deutschlands beteiligt sich nicht an [..]
Im Grundgesetz ist fest verankert, dass politische Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Und es [..]
Familien-Partei Deutschlands kämpft gegen die Abzocke der [..]
Dispozinsen – die Abzocke Deutschlands Immer mehr Familien geraten in die Schuldenfalle. Ausgangspunkt ist oftmals die Abzocke [..]

Erklärung: Der Autor versichert, dass die veröffentlichten Inhalte in dieser Pressemitteilung der Wahrheit entsprechen und dem gesetzlichen Urheberrecht unterliegen.