|
- 27.11.2009 17:16
Oettinger soll EU-Energiekommissar werden
Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther
Oettinger (CDU) soll EU-Energiekommissar werden. Das gab
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Freitag in Brüssel ..
[ Mehr ] |
|

- 27.11.2009 17:04
Anwälte fordern Entschädigung für 179 zivile Opfer in Kundus
Berlin/Bremen (ddp-nrd). Nach Recherchen vor Ort haben die Anwälte der Opfer des Bundeswehr-Luftangriffs in Afghanistan am Freitagnachmittag in Berlin neue Zahlen zu Opfern genannt. 179 Zivilisten seien demnach bei der Bombardierung zweier Tanklaster im Kundus am 4. September verletzt oder ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 16:19
Oettinger soll EU-Energiekommissar werden
Brüssel/Stuttgart (ddp). Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) soll EU-Energiekommissar werden. Das gab EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Freitag in Brüssel bekannt. Oettinger soll Nachfolger von Günter Ver ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 16:05
Jung wirft das Handtuch
Berlin (ddp). Knapp drei Monate nach dem umstrittenen Luftschlag in Nordafghanistan hat der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die politische Verantwortung übernommen und ist am Freitag als Bundesarbeitsminister zurückgetreten. Zugleich wies Jung erneut alle Vorw ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 16:04
Stobrawa lässt Amt als Vizepräsidentin des Landtags ruhen
Potsdam (ddp). Aufgrund neuer Stasi-Vorwürfe lässt die Vizepräsidentin des Brandenburger Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linke), ihr Amt ruhen. Das teilte Linke-Landeschef Thomas Nord am Freitag in Potsdam mit. Stobrawa widerspreche zwar weiterhin dem Vorwurf, als Inoffizielle Mitarb ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:41
CDU und CSU zollen Jung Respekt für Rücktrittsentscheidung
Berlin (ddp). CDU und CSU haben den Rücktritt des früheren Verteidigungs- und jetzigen Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) als respektablen Schritt gewürdigt. Jungs Entscheidung verdiene Achtung und Respekt, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Freitag in ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:38
Stobrawa lässt Amt als Vizepräsidentin des Landtags ruhen
Potsdam (ddp-lbg). Aufgrund neuer Stasi-Vorwürfe lässt die Vizepräsidentin des Brandenburger Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linke), vorerst ihr Amt ruhen. Das teilte Linke-Landeschef Thomas Nord am Freitag in Potsdam mit.
(ddp) ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:36
«Der Minister geht, der Aufklärungsbedarf bleibt»
Berlin (ddp). Nach Auffassung der Linken kommt der Rücktritt des früheren Verteidigungs- und jetzigen Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) zu spät. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse sich die Frage gefallen lassen, warum in ihrem Kabinett erst auf «erheb ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:36
Hamburg legt als erstes Bundesland ein Konsolidierungsprogramm auf
Hamburg (ddp-nrd). Hamburg will bis 2013 im Haushalt 1,15 Milliarden Euro einsparen und so empfindliche Einnahmeausfälle kompensieren. Dies ist das Ergebnis einer Sparklausur des Senats, die finanzielle Einschnitte auf allen Gebieten vorsieht, wie Bürgermeister Ole von Beust (CDU) am F ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:23
Lautenschläger dementiert Ministeramt in Berlin
Wiesbaden (ddp-hes). Die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger hat Spekulationen über eine mögliche Nachfolge des zurückgetretenen Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung (beide CDU) dementiert. «Die Ministerin macht hier ihre Arbeit und bleibt weiter in Hesse ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:21
Rüttgers hält Steuererleichterungen für machbar
Köln/Düsseldorf (ddp-nrw). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hält die von der Bundesregierung vorgesehenen Steuererleichterungen für machbar. Sie seien für das Land Nordrhein-Westfalen und seinen Haushalt zu verkraften, sagte R&uu ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:20
Keine Einigung zu Steuersenkungsplänen zwischen Bund und Ländern
Berlin (ddp). Die von der Bundesregierung ab Januar geplanten Steuerentlastungen können womöglich nicht mehr rechtzeitig in Kraft treten. Denn im Streit um die mögliche Entlastungen einzelner Bundesländer zur Kompensation der geplanten Steuersenkungen ist noch keine Einigung ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:09
Erste Rücktrittsforderung aus der SPD gegenüber Stobrawa
Potsdam (ddp-lbg). Im Fall der stasibelasteten Linke-Abgeordneten und Landtagsvizepräsidentin Gerlinde Stobrawa gibt es eine erste Rücktrittsforderung aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Der frühere Infrastrukturminister Reinhold Dellmann sagte der Zeitung «Potsdamer ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:08
Koch bedauert Rücktritt Jungs
Berlin (ddp-hes). Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat den Rücktritt seines langjährigen Weggefährten Franz Josef Jung (beide CDU) als einen «außerordentlich respektablen Schritt» gewertet. «Die Ereignisse der letzten 36 Stunden und insbesondere de ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 15:08
Der «Minister auf Abruf» tritt zurück
Berlin (ddp). Die Erklärung ist kurz, die Franz Josef Jung zum Ende seiner politischen Bundeskarriere abgibt. Nicht einmal zwei Minuten dauert sie und zeigt: Der 60-jährige CDU-Politiker bleibt sich bis zum Schluss treu. Schaden abwenden wollen, für seine Arbeit einstehen, Fehler ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:54
Hamburg will bis 2013 im Haushalt 1,15 Milliarden Euro einsparen
Hamburg (ddp-nrd). Hamburg will bis 2013 im Haushalt 1,15 Milliarden Euro einsparen und so empfindliche Einnahmeausfälle kompensieren. Dies ist das Ergebnis einer Sparklausur des Senats, die finanzielle Einschnitte auf allen Gebieten vorsieht, wie Bürgermeister Ole von Beust (CDU) am F ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:53
Nahles sieht Schwarz-Gelb in einer Regierungskrise
Berlin (ddp). Die SPD sieht die schwarz-gelbe Koalition nach dem Rücktritt des früheren Verteidigungs- und jetzigen Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) in einer Regierungskrise. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe schlechtes Krisenmanagement geleistet und Jung einfach &l ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:52
CDU-Abgeordneter Dincher legt Mandat nieder
Mainz (ddp-rps). Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Peter Dincher legt nach Bekanntwerden einer unrechtmäßigen Weitergabe von Polizeigeheimnissen im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre sein Mandat nieder. Das teilte Dincher am Freitag in Mainz mit.
De ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:51
Verwaltungsgerichtshof: Keine Einzelerlaubnis zum Schächten
München (ddp). Für das Schächten von Tieren können einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zufolge keine Einzelerlaubnisse erteilt werden. Griffen die Mitglieder einer islamischen Gemeinschaft nur für einzelne Anlässe, wie etwas das Opfer ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:08
Auch nach 20 Jahren keine heiße Spur im Mordfall Herrhausen
Karlsruhe (ddp). Auch 20 Jahre nach dem Mordanschlag auf den damaligen Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen fehlt den Ermittlern eine heiße Spur. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft sagte jetzt auf ddp-Anfrage in Karlsruhe: «Die Ermittlungen gegen Unbekannt dauern an.» Einen ko ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:07
Jung tritt als Minister zurück
Berlin (ddp). Der durch die neuen Kundus-Vorwürfe unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) gibt auf. Jung teilte am Freitag in Berlin «nach reiflicher Überlegung» seinen Rücktritt mit. Er habe Bundeskanzl ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 14:06
«Höchstmaß an Transparenz»
Berlin (ddp). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will dem Parlament «ein Höchstmaß an Transparenz anbieten», um die Vorfälle in Kundus vom 4. September lückenlos aufzuklären. Das versicherte der Minister am Freitag im Anschluss an die Sitz ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:53
Jung tritt als Minister zurück
Berlin (ddp). Der durch die neuen Kundus-Vorwürfe unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) gibt auf. Jung teilte am Freitag in Berlin «nach reiflicher Überlegung» seinen Rücktritt mit. Noch am Donnerstag ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:51
Westerwelle bleibt hart im Streit um Vertriebenen-Stiftung
Berlin (ddp). Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bleibt im Streit die Vertriebenenstiftung bei seiner Ablehnung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU). Das machte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin deutlich. Er bestät ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:43
Oettinger wird EU-Energiekommissar
Brüssel (ddp-bwb). Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird EU-Energiekommissar in Brüssel. Das gab EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Freitag bekannt. Oettinger soll in Brüssel Nachfolger von Günter ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:41
Bundesregierung setzt auf umfassende Kundus-Aufklärung
Berlin (ddp). Die Bundesregierung setzt auf eine umfassende Aufklärung der neuen Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Kundus-Luftschlag in Nordafghanistan. Das bekräftigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin und bestätigte, dass auch dem Kanzleramt wichtige Ber ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:39
ARD: Jung tritt zurück
Berlin (ddp). Der durch die neuen Kundus-Vorwürfe in die Kritik geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) tritt zurück. Das berichtet die ARD-«Tagesschau» unter Berufung auf Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Jung selbst h ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:22
Noch keine Kompromisslinie im Steuersenkungsstreit erkennbar
Berlin (ddp). Im Streit um die mögliche Entlastungen einzelner Bundesländer zur Kompensation der geplanten Steuersenkungen ist noch keine Einigung in Sicht. Bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den CDU-Ministerpräsidenten am Donnerstagabend war nach ddp-In ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:21
Oettinger wird EU-Energiekommissar
Brüssel (ddp-bwb). Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird EU-Energiekommissar in Brüssel. Das gab EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Freitag bekannt. Oettinger soll in Brüssel Nachfolger von Günter ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:08
Weiterer Fall von Geheimnisverrat in der Nürburgring-Affäre
Mainz (ddp-rps). Im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre gibt es einen weiteren Fall von Geheimnisverrat bei der Polizei. Wie das Innenministerium am Freitag in Mainz mitteilte, konnte eine rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen an Dritte aufgeklärt werden. Nach Inform ..
[ Mehr ] |
|
- 27.11.2009 13:07
Jung gibt «persönliche Erklärung» ab
Berlin (ddp). Der durch die neuen Kundus-Vorwürfe unter Druck geratene frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will sich noch im Verlauf des Freitags öffentlich äußern. Das Bundesarbeitsministerium kündigte für 13.30 Uhr eine «persö ..
[ Mehr ] |
|
|
|
